International einheitlicher Aufbau
    1. Bibliographieteil + 2. Patentansprüche + 3. Patentzeichnungen + 4. Beschreibungsteil

1. Bibliographieteil
 
bibliographische Angaben bilden mit Zusammenfassung Deckblatt des Patents

wichtigste bibliographische Daten:

• Titel der Erfindung
• Dokumentennummer, Dokumentenart
• Notationen der Internationalen Patentklassifikation (IPC)
• Erfinder, Anmelder, Patentanwalt/Vertreter
• Anmeldenummer, Prioritätsangaben, Datumsangaben

• Bezeichnung der Erfindung
• Kurzfassung des technischen Inhalts der Anmeldung (Problem, Lösung, hauptsächliche Verwendungsmöglichkeit)
• ausgewählte Zeichnung bzw. chemische Strukturformel, die Erfindung am deutlichsten kennzeichnet

• WIPO-Standard   9 - Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten (Inid-Code)
• WIPO-Standard 16 - Dokumentenartencode
• WIPO-Standard   3 - Zweibuchstaben-Ländercode
• Internationale Patentklassifikation IPC

sprachunabhängige Codierung des Gegenstands der Erfindung
Mittel zur weltweit einheitlichen Klassifizierung von Erfindungen
 

• umreißen Schutzbereich der Erfindung - Was soll geschützt werden?
• Stoffansprüche, Verfahrensansprüche, Vorrichtungsansprüche
• Hauptansprüche - bestehen aus Oberbegriff und kennzeichnendem Teil ("gekennzeichnet dadurch, daß..." )

• Schematische Strichzeichnungen
• Schaltpläne, Blockdiagramme

ausführliche Beschreibung der Erfindung:

• technisches Gebiet, zu dem die Erfindung gehört
• Stand der Technik mit Zitierungen sowie Mängel des bisherigen Standes
• technisches Problem, das Erfindung zugrunde liegt
• Ausgangspunkt für erfinderische Lösung
• Mittel der Problemlösung
• Vorteile der Erfindung
• Ausführungsbeispiele

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Heike Göbel, IVS der Chemisch-Geowissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena
c6gohe@uni-jena.de